Fachanwalt IT-Recht München

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AGB-Recht

Die Rechtsprechung zum AGB-Recht ändert sich ständig. Was gestern noch rechtskonform war, ist heute unlauter. Webseitenbetreiber haben ein legitimes Interesse daran, Risiken auf den Kunden abzuwälzen und sich von möglichst vielen Risiken freizuzeichnen. Andererseits haftet der AGB-Verwender für die genutzen Klauseln. Aus diesem Grund ist die Verwendung oder Modifizierung fremder AGB ein nicht zu unterschätzendes Risiko.

Bei Verwendung überholter AGB-Klauseln in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen drohen kostenpflichtige Abmahnungen durch Mitbewerber. Regelmäßig werden von den Gerichten Regelstreitwerte von mindestens 25.000 EUR angenommen, was zu Abmahnkosten von mehreren 1.000 EUR führen kann.

Gerade bei der Erstellung von AGB sollte nicht gespart werden. Sie sind das A und O eines Unternehmens. In den Allgemeinen Geschäftbedingungen werden gerade die Nebenpflichten des Vertrags für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert - sie beschreiben den im Geschäftsbetrieb üblichen Vorgang.

Auf Seiten des Vertragspartners ist zu berücksichtigen, dass dieser die AGB regelmäßig gar nicht zu Kenntnis nimmt.

Komiker bezeichnen die Bestätigung von AGB mit dem Hinweis "Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kentnis genommen" als die größte Lüge im Internet.

Diese Erkenntnis hat auch in die Rechtsprechung Einzug gefunden.

Überraschende Klauseln, mit denen der Vertragspartener, der Verbraucher ist, nicht zu rechnen braucht, sind unwirksam.

Gerade bei Vertragsstrafen und Haftungserleichterungen ist eine strenge Linie in der Rechtsprechung erkennbar.

Ich berate Sie bei der Erstellung von AGB und biete dieser an - Ein Unternehmer benötigt rechtssichere AGB, um erfolgreich sein Geschäft zu betreiben!

 Ein Angebot zur AGB-Erstellung kann ich Ihnen nach Kenntnis Ihrer Website und dem Geschäftszweck erstellen. Regelmäßig erfolgt die Honorierung auf Stundenbasis unter Zugrundelegung eines Kostenvoranschlags, der die zu erwartenden aufzuwendenden Stunden berücksichtigt.

Ihr Rechtsanwalt Dr. Oliver C. Storr, Fachanwalt IT-Recht